Montag, 28. Mai 2012

Der wirtschaftliche Kollaps und seine gruseligen Folgen für Europa, das Internet und unsere Organe



Posted: 28 May 2012 05:53 AM PDT
Montag, 28.5.2012. Pfingstmontag. Der Heilige Geist ist wieder unterwegs und sagt uns, das das Zeitalter der USA vorbei ist. 2016 werden die von China überholt – jedenfalls hat jemand wieder eine Perspektive entwickelt, die diese Aussagen zuläßt. Denkbar ist dies schon – immerhin erfahren wir jetzt auch mal etwas über die Kosten der Krise, die uns gierige Banken beschert haben: 200 Billionen Dollar soll das letztlich kosten, so Paul Craig Roberts.  Das sind           200 000 Milliarden, 28571 Dollar pro Mensch auf diesem Planeten. Wir sind ein reicher Planet, wenn wir uns so etwas leisten können … andererseits können wir uns das wahrscheinlich nicht leisten, weshalb der Herr Roberts ja auch empfiehlt, im großen deregulierten Kasino der Bankwirtschaft auf “Kollaps” zu setzen. Wie sieht dieser Kollaps nun eigentlich aus? Können wir uns da überhaupt vorstellen?
Brauchen wir eigentlich nicht, die Welt hat für uns mal nachgeschaut, was die stärkste Wirtschaft der Welt so produziert: mehr und mehr Städte verwahrlosen, driften in einen postzivilisierten Zustand, in dem die  Bewohner ohne Lebensmittelhilfen verhungern würden.  Man fühlt sich an alte Westernfilme erinnert, wo Revolverhelden die Stadt tyrannisieren – glaubt man dem Herrn Roberts, ist allerdings der Sheriff (die Polizei) schon längst zur größten Gefahr für den Bürger geworden.
Wir wähnen uns in Deutschland nun eigentlich sicher vor dieser Entwicklung und können das auch zurecht, weil die Medien grundsätzlich die Folgen der Kriminalisierung unserer Gesellschaft verschweigen und lieber ganz neue Fässer aufmachen. Schauen wir uns zum Beispiel den Drogenbericht der Bundesregierung an, der gerade vor dem Bild der drogenverseuchten verkommenen US-Städte wie Camden einen besonders humoristischen Aspekt aufweist:
Zunehmend verbreitet ist auch der exzessive oder pathologische Computer-spiel- und Internetgebrauch bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Etwa 250.000 der 14- bis 24- Jährigen gelten als internetabhängig, 1,4 Mio. als problematische Internetnutzer.
“Komm, mein Sohn, zieh´ Dir mal ´nen ordentlichen Joint ´rein oder setze Dir mal ´nen guten Schuss – aber mache´bloß diesen Scheißcomputer aus!” – so wünscht sich Vater Staat die ordentlichen Eltern. Immerhin: wer Haschisch oder Heroin konsumiert, steht im Rahmen der Beschaffungskriminalität dem Bundestagsabgeordneten als Strichjunge oder Prostituierte zur Verfügung, wer aber den ganzen Tag Computerspiele zockt, entzieht sich bewusst und absichtlich den erbaulichen Sprüchen unserer politischen Eintagsfliegen – was könnte es schon Schlimmeres geben? Oder er liest dies hier und fängt an, die täglich gepredigten Beruhigungsbotschaften der Bezahlmedien in Frage zu stellen, denn die sind noch lange nicht so perfekt getürkt, wie sie sein müssten, damit endlich Friedhofsruhe ins Volk einkehrt.
Manchmal dringt noch durch, das wir uns am Rande eines totalen sozialen Zusammenbruchs befinden, weil sich die Eliten der Welt von unserem Geld die Taschen vollstopfen - so wie der griechische Milliardär Spiros Latsis und sein EU-Kumpel Barroso, auf dessen Yacht Alexander sich all jene Menschen treffen, die vom Megacrash noch profitieren und von denen wir nie etwas erfahren sollen.
Eine Krähe hackt halt der anderen kein Auge aus, dafür greifen sie lieber harmlose Passanten an oder denken sich eine Autobahnmaut aus, mit der wir die Benutzung der Autobahnen bezahlen dürfen, die wir mit unseren Steuergeldern zuvor teuer bezahlt haben. Die Griechen dürfen sich gerade anhören, was mit einem Volk geschieht, dessen Vermögen nahezu komplett von den Kumpels der EU-Renegaten in die Schweiz geschafft wurde:sie rangieren für die Herren des Geldes deutlich hinter Afrika. Hören wir Frau Lagarde vom IWF im Spiegel:
“Ich sorge mich mehr um die Kinder in einem kleinen Dorf in Niger, die nur zwei Stunden Unterricht am Tag haben und sich zu dritt einen Stuhl in der Schule teilen. Sie brennen darauf, Bildung zu bekommen”, erwiderte Lagarde. “An diese Kinder denke ich die ganze Zeit. Denn ich glaube, sie brauchen viel mehr unsere Hilfe als die Menschen in Athen.”
Und wie geht es Afrika?
Höllische Abgründe” offenbaren sich im “fruchtbarsten Kontinent der Welt“, der seinen Bewohnern ein Jahreseinkommen von 300 Dollar zukommen lässt.
Zustände wie in den USA.  Schauen wir mal, das denn die “Elite” so mit Afrikanern vom Niger im Sinn hat, wenn Sie erstmal in ihren Fängen sind. Afrikanet hat da eine schöne Lebensgeschichte veröffentlicht:
So kam es, dass ich drei Wochen nach meiner Ankunft in England Pornodarstellerin mit Tieren wurde und zwischen Amsterdam, Berlin, Paris und meinem Wohnsitz London hin- und hergereicht wurde. Ein- bis zweimal die Woche ging ich in ein Studio oder zu Privatpersonen, um diese Schweinereien zu drehen. Manchmal gesellte sich auch der Besitzer des Hundes oder der Hunde dazu, und dann wurden Szenen gedreht, von denen einem nur schlecht werden kann. Das Herrl und sein Hund gleichzeitig, und die Frau schaut dabei amüsiert zu, schlürft in aller Ruhe ihren Cocktail.
So stellen sich die Reichen halt die Welt ihrer Träume vor – und verwirklichen sie. Und solche Verhältnisse wollen sie gerne überall – auch in den USA und in Griechenland. Immerhin muss jeder Mensch dieser Welt seine 28 000 Dollar Schulden abbauen (wofür man in Nigeria inzwischen 40 Jahre lang arbeiten müsste), die die Finanzkrise verursacht hat, dafür wollen “die Märkte” schon was sehen und auch ihren Hunden eine kleine Freude gönnen.
Und wie es immer so ist im Paradies – man will nicht gehen, wenn´ s gerade am Schönsten ist. Leider sterben Reiche genauso wie Arme (nur zwanzig Jahre später) und begeben sich auf eine Reise, die ein unbekanntes Ende hat. Der deutsche Bundestag hilft dabei, in dem er schon jetzt die Weichen für eine schöne neue Welt gestellt hat, siehe Yahoo:
SPD-Chef Steinmeier will den Menschen “mehr auf die Pelle rücken” und zwar “regelmässig” ab dem 16. Lebensjahr. Schon dieses Jahr werden wir gefragt, ob wir denn wirklich so “unmenschlich und unsolidarisch” sein wollen, unsere Organe nicht umgehend der Transplantationsmafia zu schenken, die sich davon ein gutes Leben ermöglichen, siehe Freitag:
In einem anonymen Schreiben an Bundestagsabgeordnete und das Gesundheitsministerium bezichtigten Mitarbeiter den DSO-Vorstand der „Selbstbedienungsmentalität“ und „Vetternwirtschaft“. So soll er sich großzügig Dienstwagen genehmigt, Immobilien privat genutzt und lukrative Aufträge an Personen aus dem privaten Umfeld vergeben haben. Auch der „Führungsstil nach Gutsherrenart“ wird beklagt: Kritische Mitarbeiter würden mundtot gemacht, gemobbt oder entlassen.
Nun – wo der Mensch Ware und Rohstoffquelle wird, sollte man sich überhaupt nicht wundern, das auch der letzte Rest von Ethik, Moral und Anstand den Bach ´runtergeht – im Sinne des uneingeschränkten  Renditegenußes der “Upperclass”. Immerhin sind Transplantationen teuer – 150 000 bis 200 000 Euro fallen da schon mal für eine neue Leber an, 50 000 für eine Niere, 50150 000 für ein Herz.
Wie lange hält so ein Herz?
Nicht sehr lange, weiß dhm:
Die Ein-Jahres-Überlebensrate nach einer Herztransplantation beträgt ca. 80 %, nach fünf Jahren leben 60-70 % der Patienten und nach zehn Jahren ca. 40-50 % aller Herztransplantierten.
Bei Leber sieht esnoch schlimmer aus, erklärt uns der Pharmariese Novartis
Fünf Jahre nach der Transplantation funktionieren noch 54,8 Prozent der Lebern von Lebendspendern und 55,1 Prozent der postmortal gespendeten Lebern 
“Lebenspenden” wird mit Sicherheit das Thema der Zukunft werden – erst recht für Pleitegriechen.
So unwahrscheinlich? Ist für deutsche Arbeitslose schon längst gefordert worden.
Man sollte sich klar vor Augen führen, das Transplantationen für jedermann schlichtweg nicht bezahlbar wären – man vergleiche nur mal die pro-Kopf-Kosten von Transplantationen mit den Kosten, die allein die aktuelle Krise verursacht: das ist ein vielfaches davon.  Und brauchen … brauchen könnten wir solche Organe selbst immer mal. Jeder von uns wird mit Sicherheit irgendwann mal Probleme mit Organversagen bekommen – spätestens im Alter.
Zirka vier- bis zehn Transplantationen kann so ein Mensch brauchen, bis er endlich neunzig ist – und manche können sich das sogar leisten. Organe braucht man natürlich noch mehr – nicht jedes Organ überlebt die natürlichen Abstoßungsreaktionen.
Man sollte sich diese Daten mal deutlich vor Augen führen um zu sehen, in welche Gesellschaft unsere “Führer” uns führen wollen – und was das im Zeichen der weltweiten Krise für unsere Leber bedeutet.
Die wird ganz schnell Volksvermögen, erst recht, wenn der IWF sich auf die Förderung von Nigerianerinnen konzentriert, weil die mehr Profit abwerfen als alte Griechen.
Ich warte nur auf den nächsten Schritt, in dem Lebendorganspender Vorrang bei Jobs, Studienplätzen und verbilligten Krediten haben … das kommt mit Sicherheit als Nächstes.
Und irgendwann … werden wir dann  Bankenkrise und Misswirtschaft mit unserem Herzen bezahlen.
“Ein Herz für die Deutsche Bank” … wird dann ein gruseliger Slogan für Arbeitslose werden.
Der Zug wird jedenfalls gerade aufs Gleis gesetzt.
Ob er ankommt, hängt von uns allen ab.
Jetzt können wir auch verstehen, warum “Internet” als “böse Sucht” Heroin gleichgestellt wird.
“Die” wissen auch, das es von uns allen abhängt … und man, wenn´s schlecht läuft, nicht an unsere Organe kommt.
Das aber … wäre schlecht für´s Geschäft und könnte “die Märkte” beunruhigen.
Und darüber, wie 28571 Dollar pro Person die Welt verändert hätten, wenn wir sie den Menschen anstatt den Märkten gegeben hätten, wollen wir gar nicht nachdenken. Würde die Märkte auch beunruhigen. Afrikanerinnen bräuchten sich auf jeden Fall nicht mehr für Geld  mit Hunden paaren – die hätten für viele Jahrzehnte Geld genug.

Sonntag, 27. Mai 2012

Rettet Duck Home im Namen der Zukunft vor den Asozialen



Rettet Duck Home im Namen der Zukunft vor den Asozialen

Posted: 26 May 2012 04:22 AM PDT


Samstag, 26.5.2012. Eifel. Das Wetter ist schön. Ich hätte besseres zu tun, als zu schreiben. Ich bekomme kein Geld dafür. Will ich auch gar nicht. Ich besitze kein Geld – und will auch gar nicht wieder damit anfangen. Geld verdirbt einfach den Charakter – auch den von Politikern, Managern und Richtern. Und Charakter ist das einzige, was in dieser Welt wirklich mir gehört und was mich – möglicherweise – in einer nächsten Welt begleiten wird. Wer möchte schon mit einer so verdorbenen Ware ewig weiterwandern? Und obwohl ich heute lieber in der Sonne liegen würde (und einen kleinen Berg von Alltagsarbeit vor mir habe) ruft es mich doch zu den Tasten. Der Grund? Wieder verschwindet ein Blog von der Landschaft. Diesmal kenne ich ihn ein wenig – ab und zu, wenn Zeit übrig war, habe ich dort mal geblättert. Jetzt droht er zu verschwinden …. wie schon die geliebte Bundesregierung.

Ich gebe zu, ich habe mich nie mit diesem Abmahnwahn beschäftigt, noch verstehe ich recht, wie das funktionieren soll. In meiner Welt glaube ich noch an Recht und Gerechtigkeit. Ich hätte selbst fast mal Jura studiert – um der Gerechtigkeit zum Sieg zu verhelfen. Ich habe sehr viele Prozesse in meinem Leben führen müssen – und immer hat vor Gericht die Gerechtigkeit gesiegt. Ich sehe auch, das das Bundesverfassungsgericht ein mächtiges und verlässliches Bollwerk gegen die Machenschaften jener sozial schwacher Indiviuden ist, die Deutschland in ein marktkonformes Arbeitslager verwandeln wollen. Sozial schwach? Ja, entgegen des Medial verbreiteten Sprachgebrauches sind jene Personen als “sozial schwach” anzusehen, die nicht für eine Gemeinschaft leben, sondern nur VON ihr. Richtern, Rechtsanwälten und Politikern sollte das wie auch den Soldaten und Polizisten dieses Landes bewußt sein: sie leben ALLE von Staatsknete, viele davon sogar sehr fürstlich.

Bei so einem kostbarem Geschenk sollte es ein leichtes sein, ein soziales Leben FÜR die Gemeinschaft zu leben – und nicht ein egozentrisches Räuberleben, das nur danach trachtet, möglichst viel für sich auf Kosten der anderen zu ergattern … was wir wohl eindeutig zurecht asozial nennen dürfen.

Weniger asozial scheinen mir jene Menschen zu sein, die von Hartz IV leben. Sie können auch nicht mehr das für die Gemeinschaft tun, was sie eigentlich wollen … und meistens sind es Alter, Krankheit, Kinder oder eine sehr ungünstige persönliche Entwicklung, die es ihnen nicht mehr erlaubt, Gnade vor den Augen der Personalherren zu finden. Sie können nichts dafür, das Richter, Polizisten und Politiker eine Welt geschaffen haben, in der überall ein Preisschild draufklebt (Luft mal ausgenommen – Wasser kostet teilweise schon sehr viel). Soziale Menschen erkennen das und statten selbstverständlich ohne großes Murren ihre Mitmenschen mit dem nötigen Kapital aus – so wie früher der König den Menschen Land zuteilte, damit sie essen anbauen konnten.

“Ohne Essen stirbt der Mensch” – ist den sozialen Charakteren dieses Landes bekannt.

Den Asozialen ist es egal.

Nun sitzen viele Menschen genau wie ich vor dem Bildschirm und bringen ihre Gedanken zu Papier … oder zu dem, was im Internet das Papier erstetzt. Das ist auch nur gut so. Das Internet stellt eine kulturelle Revolution dar, die das Potential hat, unsere Kultur so zu erhöhen, verfeinern und ihre Leistungsfähigkeit enorm zu steigern wie es dereinst der Buchdruck getan hat. Gerechte, demokratisch und sozial gesinnte Menschen sollten das begrüßen, hier wurde der Menschheit ein Geschenk zuteil, deren Segnungen viele noch nicht mal im Ansatz begreifen.

Immanuel Kant hätte es sehr begrüßt: hier ist das Werkzeug, mit dem der ewige Friede auf Erden geschaffen werden kann – so wie der Buchdruck die Aufklärung in die Welt brachte.

Nun – leider gibt es nicht nur Menschen, die Frieden begrüßen. Die Geschichte lehrt uns, das es reichlich Individuen gibt, die Krieg vorziehen – sofern sie weit hinten sind und sich durch die Leichenberge die Taschen füllen können. Es gibt auch gefüllte Taschen, die sich Sorgen machen, das die sozialen Kräfte dieser Welt merken, auf welch´ kriminelle Art und Weise die Taschen gefüllt worden sind. Ja, “die Märkte” speisen sich hauptsächlich aus kriminellen Geldern – und investieren deshalb soviel in Politik und Medien, weil sie Angst haben, erwischt zu werden. Es wäre nicht schön, wenn die Bürger erfahren würden, das es Vermögen aus Drogengeschäften und Menschenhandel sind, für deren Vervielfältigung wir unsere Staatsverschuldung vervielfältigen.

Mit diesen asozialen Gewalten legt man sich an, wenn man so einen kleinen Blog wie Duckhome betreibt, der eine beeindruckende soziale Leistung darstellt. Sozial? Natürlich – weil kostenlos für alle. Das ist heute normal so. Das gehört zur neuen Zeit – Zeitungen gibt es ja auch kostenlos – in solchen Mengen, das viele sich deren Anlieferungen schon verbieten. Gut, es gibt Werbung bei Duckhome (sogar für Rezepte von Kartoffelsalat) – aber das gibt es bei allen anderen Medien auch. Blogs haben eben ihre Betriebskosten – auch wenn die geringer sind als die Kosten für ein Totholzmedium.

Nun droht einem sozialen Projekt wie Duckhome das Ende. Sie sollen dort Urheberrechte verletzt haben.

“Urheberrechte” ist ein schwieriges Thema. Eine Perspektive habe ich schon mal eingenommen … via Urheberrecht dominieren Konzerne die Entwicklung von Kunst und Kultur. Die andere Perspektive habe ich auch schon kennenlernen müssen: da kopiert einer meine Artikel, um sie als seine eigenen auszugeben.

Das hinterlässt einen fiesen Geschmack. Zwar ist “Eifelphilosoph” ja extra anonym und schreibt nicht zwecks Förderung eines neuen Personenkultes, aber man fühlt sich als Mensch doch irgendwie zurückgesetzt, weil der sozial übliche Respekt vor der Persönlichkeit des Mitmenschen vollkommen fehlt – sogar bei den “Hells Angels” gibt´s für so was tierisch mit der groben Kelle. Respekt vor dem Mitmenschen ist halt eine wichtige Charaktereigenschaft, deren Fehlen immer in Kriegen endet – letztendlich.

Andererseits … man produziert ja dafür, das es gelesen, gesehen oder mitgesungen wird – und hier wird es erst recht schwierig, sich gegen Kopien zur Wehr zu setzen … oder auch nur im Ansatz dagegen zu sein.

Was wäre, wenn jemand ein Copyright auf “Demokratie” für sich verlangt - die Griechen dürften da an erster Stelle stehen. Sie predigen diese Staatsform zur Abwehr von Krieg und Ungerechtigkeit schon seit dreitausend Jahren. Angesichts der Verbreitung und Akzeptanz von “Demokratie” dürften die Griechen an Lizenzgebühren reich werden. Gleich danach kämen die Indianer dran, die die Aufklärung nachhaltig zu ihren “Verfassungen” inspiriert haben.

Noch krummer wird es, wenn Nachrichtenagenturen ein Copyright auf Wirklichkeit einrichten: die Privatisierung von Information gleicht dem Ruf nach der Privatisierung von Regenwasser – aber wir wissen, das selbst dieser Ruf schon ertönte. Doch obwohl solche Forderungen a priori asozial und sogar gemeingefährlich sind, scheinen sie sich langsam durchzusetzen. Ich sehe schon eine Gesellschaft vor mir, in der die Informationen aus der “Tagesschau” nur noch hinter vorgehaltener Hand besprochen werden dürfen, weil ansonsten gleich zehn Anwälte auf der Matte stehen, die Gebühren für den Gebrauch der Information “In Hanau explodiert ein Atomkraftwerk” wollen.

Darum ist die Rettung von Duckhome nicht nur ein Gebot der Solidarität von freien Autoren und ihren Lesern. Es ist ein Akt der Rettung unserer aller Zukunft, der Rettung einer neuen Kultur des Friedens, Wissens und Schaffens – genau jener Kultur, die uns als “Wissenschaft” die Wunder der modernen Zivilisation beschert haben. Die haben wir nur der Tatsache zu verdanken, das viele Menschen ihr Wissen respektvoll untereinander geteilt haben. Hätten sie es für sich behalten, würden wir bis heute das Rad nicht kennen und noch in Höhlen leben.

Es scheint nur ein kleines Drama zu sein, was sich hier abspielt, irgendwas mir geldgierigen Menschen gegen Idealisten.

In Wirklichkeit aber ist es ein Detail im Kampf der Kulturen, ein Analog zu den Hexenverbrennungen und Judenverfolgungen – und so wird die Rettung von Duck Home zu einer unaufschiebbaren Pflicht unserer ganzen demokratischen, sozialen Kultur – und jener neuen Kultur des ewigen Friedens, die sich schon jetzt am Horizont abzeichnet. Ich finde, dessen sollte man sich bewusst sein.

Folgen wir den Autoren von Duck Home, ist schlichtweg die ganze moderne Informationskultur in Gefahr – und jedes (auch im Sinne einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung gebrauchtes) Zitat eine Straftat.

Eigentlich aber … dürfen wir darüber schon jetzt nicht mehr reden … denn auch diese Informationen könnten schon jemandem gehören. Vielleicht kauft sich bald einer das Copyright für die deutsche Sprache … dann sind wir endlich alle still und stumm.

Und vielleicht werden bald alle freien Blogs beschlagnahmt. Dann werden restlos alle merken, wie dringend wir sie schon längst brauchten, um die Ausgewogenheit der Berichterstattung gewährleisten zu können und Meinungsbildung im Sinne des Grundgesetzes zu ermöglichen.

Dann wird es aber zu spät sein.

Wenn wir dann aber endlich eine Gesellschaft haben, die sich in keiner Art und Weise mehr mit Information beschäftigen darf, können die ewig neuen Milliarden zur Rettung der Rendite kriminellen Kapitals dank ESM endlich hemmungslos fließen.

Samstag, 26. Mai 2012

Piratenpartei äußert sich zu Grundrechtsfragen von Peter Petersen wie folgt schriftlich per mail


Posted: 25 May 2012 12:40 PM PDT
Am 23. Mai 2012 jährte sich das Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes schon zum 63. Mal. Anlass genug, um die inzwischen in drei Landtagen in der Bundesrepublik Deutschland vertretenen Piratenpartei hinsichtlich ihrer Auffassung, was den Schutz und die Wirksamkeit der Freiheitsgrundrechte anbelangt, die im Bonner Grundgesetz unverbrüchlich ala Abwehrrechte des einzelnen Bürgers gegen den Staat und seine Institutionen unverletzlich verankert sind, zu befragen. Wie immer hat dieses in bewährter Manier der Journalist Peter Petersen erledigt. Sowohl der Bundesvorstand als auch alle Landesvorstände wurden per mail wie folgt angeschrieben.
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Unterzeichnende ist freier Journalist und arbeitet mit Blick auf den 23.05.2012, dem 63. Jahrestag des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland derzeit diesbezüglich themenbezogen. Beim Blick in das Parteiprogramm der Piraten sind folgende Zitate auffällig:
“Die digitale Revolution ermöglicht der Menschheit eine Weiterentwicklung der Demokratie, bei der die Freiheit, die Grundrechte, vor allem die Meinungsfreiheit sowie die Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen gestärkt werden können. Die Piratenpartei sieht es als Ihre Aufgabe an, die Anpassung der gelebten Demokratie in der Bundesrepublik an die neuen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts zu begleiten und zu gestalten.”
“Eine möglichst große und sinnvolle Gewaltenteilung im Staat erachten wir Piraten als absolut notwendig. Gerade die Unabhängigkeit der Judikative, vor allem des Bundesverfassungsgerichtes, gilt es zu stärken und zu fördern, da es sich mehrfach als Schützer der Grundrechte der Einzelnen vor Legislative und Exekutive erwiesen hat.”
“Im Gegensatz zu Bevormundung ist es die Aufgabe des Staates, die Grundrechte des Einzelnen zu achten und zu wahren und ihn vor Grundrechtseinschränkungen, auch gegenüber der Mehrheit, zu schützen. Die Freiheit des Einzelnen findet dort seine Grenzen, wo die Freiheit eines anderen unverhältnismäßig beeinträchtigt wird.”
Aufgrund Ihrer persönlichen Biographie, die auf der Internetseite unter amtierender Vorstand veröffentlicht ist, sind Sie sicherlich persönlich mit dem Inhalt und der Wirkweise des Bonner GG, insbesondere was die Wirkweise der Freiheitsgrundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat und seine Institutionen anbelangt, bestens bewandert.

Daher bittet Sie der Unterzeichnende, ihm die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Welche Bedeutung messen Sie bzw. die Piratenpartei als ganzes dem Bonner Grundgesetz 63 Jahre nach dessen Inkrafttreten als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland heute noch zu?
2. Wie ist es aus Ihrer persönlichen aber auch aus Sicht der Piratenpartei derzeit um den persönlichen Schutz der Freiheitsgrundrechte des einzelnen Bürgers bestellt?
3. Ist Ihnen persönlich eventuell auch beruflich bekannt, dass ein Großteil bundesdeutscher Amtsträger seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes straffrei gestellt geblieben ist, da am 15.06.1943 der Straftatbestand des Amtsmissbrauches aus dem damaligen Strafgesetzbuch getilgt wurde, er bis heute auch nicht wieder eingeführt worden ist im bundesdeutschen StGB?
3a. Was gedenken Sie bzw. die Piratenpartei hier baldigst politisch zu unternehmen oder ist Ihnen bzw. der Piratenpartei an einer Änderung dieses dem Rechtsstaatsprinzip zuwider laufenden Zustandes nicht gelegen? Übrigens ist Deutschland europaweit das einzige Land, dass den Amtsmissbrauch im StGB nicht kennt.
4. Wie stehen Sie persönlich aber auch die Piratenpartei zu der Tatsache, dass die Folter entgegen Art. 1 und 4 des von der Bundesrepublik Deutschland bereits 1990 ratifizierten Übereinkommens gegen die Folter ( BGBl. 1990 I, S. 246 ) bis heute nicht als eigenständiger Straftatbestand im nationalen StGB aufgenommen worden ist?
5. Ist Ihnen bekannt oder ist es der Piratenpartei bekannt, dass Amtsträger, die zugunsten einer öffentlichen Kasse Gebühren, Steuern oder Abgaben vom einzelnen Bürger rechtswidrig erheben und dieses rechtswidrig erhobene nicht in die eigene Tasche stecken, straffrei gestellt sind gemäß § 353 Abs. 1 StGB? Das Gleiche gilt auch für eventuelle Anstifter oder Erfüllungsgehilfen eines solchen dem Rechtsstaatsprinzip zuwider laufenden Tuns von Steuern, Gebühren oder Abgabenüberhebung.
6. Ist Ihnen persönlich bzw. der Piratenpartei bekannt, dass Entscheidungen des BverfG zwar gemäß § 31 Abs. 1 GG alle dort genannten Verfassungsorgane, alle Gerichte und Behörden binden aber in den Fällen, in denen sich die Genannten nicht daran halten, dieses sanktionslos bleibt für die, die als Amtsträger oder Gesetzgeber es selbst vorsätzlich unterlassen?
6a. Gedenken Sie da etwas zum Wohle der Freiheitsgrundrechte, die damit ja ggf. leerlaufen im Einzelfall, politisch zu unternehmen?
7. Wenn ein Amtsträger heute gegen die sog. Leitnorm des Art. 1 Abs.3 GG gegenüber dem einzelnen Bürger verstößt, dann ist das quasi eine Grundrechteverletzung, denn die Freiheitsgrundrechte sind unverletzlich. Wie sehen Sie bzw. die Piratenpartei die Tatsache, dass der Verfassungsgeber 1949 gar keine Verfassungsbeschwerde im Bonner GG vorgesehen hatte, um gemäß Art. 19 Abs. 4 GG eine Folgenbeseitigung zwecks Rückabwicklung wegen Grundrechteverletzung unmittelbar vor den ordentlichen Gerichten ( auf kurzem Wege in deklaratorischer Form ) zu gewährleisten, der einfache Gesetzgeber dann jedoch ohne grundgesetzliche Ermächtigungsgrundlage zum 13.03.1951 die Verfassungsbeschwerde zunächst nur im BverfGG normierte, sie dann 18 Jahre später auch noch mit einem erschwerenden Annahmeverfahren in den Art. 93 und 94 GG ( verfassungswidrig ) verankerte?
7a. Gedenken Sie hier politisch zum Wohle der Freiheitsgrundrechte des einzelnen Grundrechteträgers politisch aktiv zu werden oder halten Sie die bisherige aber erkennbar verfassungswidrige Regelung, den einzelnen sinnlos durch die gerichtlichen Instanzen zu treiben bis dann im Wege eines wider Art. 19 Abs. 4 GG stattfindenden Annahmeverfahrens vor dem BverfG auch die letzte Hoffnung auf “Heilung der gemäß Art. 1 Abs. 3 GG unzulässigen Grundrechteverletzung” sich in verfassungsrechtlichem Wohlgefallen auflöst?
8. Was gedenken Sie bzw. die Piratenpartei politisch zu unternehmen, dass die grundgesetzlich absolut frei geregelte Lehre nicht dazu benutzt wird, in den Hörsälen bundesdeutschen Universitäten und Hochschulen dazu benutzt, wird um heute noch entgegen Art. 5.3.2. GG gegen die Treue zur Verfassung zu lehren? Hintergrund der Frage bildet die Tatsache, dass z.B. die Verfassungskommentare v. Mangoldt oder Maunz-Dürig noch heute die Namen derer tragen, die im Dritten Reich für den Unrechtsstaat eingetreten sind, seine Terrorziele nicht nur gebilligt, sondern auch durch aktives Tun befördert haben bis in die Zeit nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes, also bis heute.
9. Wie stehen Sie aber auch die Piratenpartei zu der Tatsache, dass im Art. 35 des ESM-Vertrages den dort genannten Personen nicht nur Immunität, sondern jegliche Strafverfolgung hinsichtlich dortigen Tuns zugesichert wird?
9a. Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass von den Regierungsparteien aber auch der Opposition im Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beabsichtigt ist, dafür verfassungsrechtlich Sorge zu tragen, dass niemand das ESM-FinG seinem Inhalt und seiner Wirkweise nach vor dem BverfG beklagen soll können? Eine diesbezügliche Änderung des Bonner GG würde die unverbrüchliche Ewigkeitsgarantie übrigens verletzen?
10. Es steht fest, dass die verfassungsändernde Mehrheit des Bundestages und Bundesrates wider die Ewigkeitsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG das absolute Freiheitsgrundrecht des Art. 16 Abs. 2 GG mit Blick auf den sog. Internationalen Haftbefehl dahingehend geändert hat, dass man aus dem absoluten, als uneinschränkbaren Freiheitsgrundrecht eines jeden Deutschen, nicht an einen anderen Staat ausgeliefert werden zu dürfen, eingeschränkt hat, also es für zulässig erklärt hat. Dieses grundrechteändernde Instrument ist nicht von der Ewigkeitsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 3 GG gedeckt gewesen. Welche politischen Konsequenzen gedenken Sie  bzw. die Piratenpartei da diesbezüglich zu ergreifen?
11. Wie stehen Sie zu der Überlegung, dass aufgrund der Leitnorm des Art. 1 Abs. 3 GG es allen Amtsträgern verwehrt ist, die Freiheitsgrundrechte in jedem Einzelfall zu verletzen, auch kein Amtsträger befugt sein kann und darf, erkennbar verfassungswidrige Gesetze und Verordnungen trotzdem anzuwenden und zwar so lange, bis z.B. das BverfG ein solches erkennbar verfassungwidriges Gesetz für nichtig erklärt hat? Erkennbar verfassungswidrig ist z.B. ein Gesetz, wenn es gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG verstößt, also die eingeschränkten Freiheitsgrundrechte nicht namentlich unter Angabe des Artikels im Gesetz nennt. Der Bürger soll nämlich durch dieses Zitieren der eingeschränkten Grundrechte, die ja seine Grundrechte im Einzelfall betreffen, vorgewarnt werden, der Amtsträger soll zweifelsfrei erkennen ob er darf oder nicht, nämlich bestimmte Grundrechte im Einzelfall aufgrund einer ausdrücklichen gesetzlichen Norm einschränken zu dürfen.
12. Welche Gedanken haben Sie bzw. sich die Piratenpartei zum Inhalt des Art. 146 GG bisher gemacht?
Für eine kurzfristige schriftliche Antwort sei Ihnen bereits jetzt mit Blick auf den Jahrestag des Bonner GG am kommenden Mittwoch gedankt.
Lediglich drei elektronische Betätigungsmails gingen zu den o.a. Fragen ein und der Pressesprecher des Landesverbandes der Piratenpartei verwies per mail auf die Bundesgeschäftsstelle, deren Adresse im Internet zu finden sei. Warum die Fragen nicht beantwortet wurden, entzieht sich hiesiger Kenntnis, leider. Es erweckt jedoch den Anschein, dass die Piratenpartei weder auf Landes- noch auf Bundesebene mit dem Inhalt des Bonner Grundgesetzes und dessen Wirkweise was die Freiheitsgrundrechte als Abwehrrechte des einzelnen Bürgers gegenüber dem Staat und seinen Institutionen anbelangt, wirklich etwa anfangen kann gegenwärtig. Bleibt zu hoffen, dass die zu vermutenden Wissenslücken in absehbarer Zeit geschlossen werden, ansonsten braucht es die Piraten in den Parlamenten nicht wirklich, denn sie würden sich dann nahtlos dort einreihen, wo seit 63 Jahren die Verfassungsunwissenheit ihr Zuhause hat.
Orginalbeitrag: http://grundrechteforum.de/id/1774
Mit freundlicher Genehmigung von Ingmar Wengel (Bundessprecher Grundrechtepartei)

Donnerstag, 24. Mai 2012

Islamophobia: Washington’s "New Colonialism"


By Dr. Ismail Salami

Global Research, May 20, 2012

URL of this article: www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=30952

In an organized act of brutality, a number of US soldiers went on a house-to-house shooting spree in Zangabad village, Kandahar in March and massacred 16 people including nine children while they were sleeping and all Washington had to say were a few words of condolence and apology nonchalantly strung together in order to appease the overwhelming public rage in Afghanistan. Western media however reduced the number of the killers to one.

The bodies were reportedly wrapped in blankets and were set on fire.

US President Barack Obama said he was deeply saddened, "I offer my condolences to the families and loved ones of those who lost their lives, and to the people of Afghanistan, who have endured too much violence and suffering. This incident ... does not represent the exceptional character of our military and the respect that the United States has for the people of Afghanistan."

As contradictory as these words seem, the very 'exceptional character' of the US military had earlier urged them to burn copies of the Holy Quran, an incident which saddened the hearts of Muslims all across the world. 

These and earlier incidents are not coincidental and well attest to a prevailing mindset in the US military and a dominant policy in Washington. It is clear that the US government has commenced a large-scale campaign against Islam with the express intention of debilitating the Muslim community.

In fact, the war on Islam started in 2001 when the then US president George Bush made a crass reference to his so-called war on terror as ‘crusade’. He warned Americans that "this crusade, this war on terrorism, is going to take awhile." Bush’s politically untoward remark rang alarm bells in Europe and the Muslim world although it went barely noticed in the American community who took the word for its sound rather than for its meaning. 

Gradually, Washington instilled a sensation of anti-Islamism in America and Europe by attributing the nine-eleven tragedy and ensuing terrorist operations to the Muslims. Soheib Bensheikh, Grand Mufti of the mosque in Marseille, France said Bush’s use of the word ‘crusade’ was most unfortunate and that “It recalled the barbarous and unjust military operations against the Muslim world" by Christian knights.

A delusional man who was overwhelmed with the idea of a messianic mission, George Bush wittingly or unwittingly dragged the world to the margins where a clash of civilizations was imminent.

The legacy of hatred which was started by George Bush was later continued in the form of classes and organized trainings.

In line with this Islamophobic policy funded by Washington and the powerful Zionist groups in the country, the US military has long been involved in fomenting anger and hatred against the Muslims by teaching its future leaders that a “total war” against the Muslims would be necessary to protect America.

According to hundreds of pages of course material and reference documents obtained by Danger Room (wired.com), the US military held a course at the Defense Department’s Joint Forces Staff College and taught the students that they had to use a Hiroshima-style in Muslim counties and target the “civilian population wherever necessary.”

The officer in charge of the hate lessons was Army Lt. Col. Matthew A. Dooley who still maintains his position at the Norfolk, Virginia College. Sadly, those who sat in his classes are now in the top positions in the US military.

The course ‘Perspectives on Islam and Islamic Radicalism’ was offered five times a year for groups of 20 at a time, the course may have been taught to as many as 800 mid-level and senior US military officers. 

In a July presentation, Dooly said, “We have now come to understand that there is no such thing as ‘moderate Islam. It is therefore time for the United States to make our true intentions clear. This barbaric ideology will no longer be tolerated. Islam must change or we will facilitate its self-destruction.”

In his ugly lessons, he taught that “International laws protecting civilians in wartime are no longer relevant,” and that mainstream Muslims are dangerous, because they’re violent by nature. He also called for a Hiroshima-style destruction of the holy cities of Mecca and Medina.

Those who sat in his classes and patiently listened to his mad remarks are the ones who are now serving in Afghanistan and teaching the same hate lessons to their subordinates and even encouraging them to wipe out the Muslim community.

The atrocities perpetrated by the US military in the Muslim countries over the past 11 years or so are closely associated with and inspired by these appalling teachings.

Washington and the Zionist groups have long been making relentless efforts to depict Islam and the Muslims in dark shadows. An in-depth investigation into Islamophobia ‘Dubbed as Fear, Inc. The Roots of the Islamophobia Network in America’ was carried out by the Center for American Progress in the United States. The report sheds light on the collective efforts of the Zionist groups funded by the United States in pedaling a hatred for and a fear of Islam in the form of books, reports, websites, blogs, and carefully crafted talking points. According to the report, these wealthy donors and foundations also provide direct funding to anti-Islam grassroots groups.

The project of Islamophobia which has cost more than $40 million over the past ten years has been funded by seven foundations in the United States: 1. Richard Mellon Scaife Foundation; 2. Lynde and Harry Bradley Foundation; 3. Newton and Rochelle Becker; 4. Foundation and Newton and Rochelle Becker Charitable Trust; 5. Russell Berrie Foundation, Anchorage Charitable Fund and William Rosenwald; 6. Family Fund; 7. Fairbrook Foundation.

After all, Islamophobia is nothing new. Despite its rising upsurge in recent years, there have been efforts in the past to promote this pernicious trend.

Years ago, prominent Orientalist Edward Said warned of these calculated efforts in the West, arguing that the essentializing nature of the Orientalist enterprise has resulted today in misguided, inaccurate depictions of Islamic cultures: “Most of the pictures represent mass rage and misery, or irrational (hence hopelessly eccentric) gestures. Lurking behind all of these images is the menace of jihad. Consequence: a fear that the Muslims will take over the world.”

Islamophobia is a form of political colonialism; an ideological war against Islam and the Muslims. It is a pernicious practice used by Washington and its allies to justify their lust for Muslim blood, give validity to their military expeditions in Muslim countries and seize hold of their numerous resources. 

Mittwoch, 23. Mai 2012


Liebe Leser, die Zahl der Hungernden bis 2015 halbieren - dieses Ziel der Weltgemeinschaft rückt gerade in weite Ferne. Hunger und Unterernährung sind weiter auf dem Vormarsch. Eine zentrale Ursache: Investmentfonds und Banken treiben mit Spekulationsgeschäften weltweit die Preise für Grundnahrungsmittel wie Mais, Reis und Weizen in die Höhe.
Jetzt gibt es eine Chance, die Zockerei auf Kosten der Ärmsten der Armen endlich zu stoppen: Demnächst entscheiden die EU-Finanzminister, ob exzessive Spekulation auf den europäischen Agrarmärkten künftig verboten wird. Frankreich setzt sich vehement dafür ein. Deutschland hingegen - vertreten durch Finanzminister Schäuble - schweigt!
Mit einem Bürger/innen-Appell fordern wir ihn auf, gegen die Spekulation aktiv zu werden. Schäuble wollen wir bei öffentlichen Auftritten immer wieder mit Aktionen zum Handeln auffordern und unseren Appell überreichen - unterzeichnet von möglichst vielen Menschen. Machen Sie jetzt den Anfang!
Die USA haben bereits im Jahr 2010 eine strengere Regulierung der Agrarmärkte beschlossen. Nun ist es an Europa, bei der anstehenden EU-Finanzmarktreform endlich nachzuziehen: Die Anzahl der Rohstoffgeschäfte, die ein Händler tätigen darf, muss mit "Positionslimits" begrenzt werden. Investmentfonds müssen von den Agrarmärkten komplett verbannt werden und starke Aufsichtsbehörden müssen die Maßnahmen intensiv kontrollieren.
Die Preise für Grundnahrungsmittel haben sich in den vergangenen zehn Jahren weltweit verdoppelt. Dieser Anstieg ist nicht allein auf Lebensmittel-Spekulation zurückzuführen. Aber dutzende von wissenschaftlichen Untersuchungen zeigen, dass die Spekulation ein relevanter Faktor ist. Nach einer Studie der Hochschule Bremen wurden die Preise für Getreide zwischen 2007 und 2009 durch Nahrungsmittelspekulation um 15 Prozent aufgeblasen.
Mit aller Kraft werden wir bis zur EU-Entscheidung für wirksame Hürden gegen die Agrar-Spekulation streiten - als Teil eines breiten Bündnisses. Mit dabei sind unter anderem Attac, Oxfam, Medico International, Miseror und die Welthungerhilfe.
Ob die EU-Staaten sich zu Maßnahmen durchringen, hängt auch von Ihrem Engagement an. Mit massivem öffentlichen Druck müssen wir ein Gegengewicht zu Banken und Versicherungskonzernen bilden, die mit der Spekulation ihr Geld verdienen. Unterzeichnen Sie jetzt unseren Appell!
Im Nachrichtenteil erfahren Sie wie immer, was noch alles bei Campact geschieht.
Mit herzlichen Grüßen
Astrid Goltz
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1. Krautbuster: Die neue Kampagnensoftware für Initiativen, Vereine und Verbände


Krautbuster - so heißt die neue Kampagnensoftware von Campact, die wir in wenigen Monaten in Betrieb nehmen werden. Als Open-Source Software werden wir Krautbuster auch anderen Bewegungsorganisationen zur Verfügung stellen.

2. Steuerabkommen: Déjà-Vu in der Schweiz


Zum zweiten Mal reisten wir Ministerpräsident Kretschmann in die Schweiz hinterher. Dieses Mal ging es nach Bern: Vor seinem Treffen mit der Schweizer Bundesrätin übergaben wir ihm dort mehr als 90.000 Unterschriften und ein symbolisches Stopp-Schild gegen das Steuerabkommen.

3. Finanzkrise: Bauen Sie einen Damm gegen Spekulation!


Jeden Tag wächst unser virtueller Damm gegen Finanzspekulation: Schon über 3.000 Spenden für einen Sandsack sind bei uns eingegangen. Am 17. Juni wird der Damm real: Mit möglichst vielen Helfer/innen wollen wir einen riesigen Wall vor dem Eingang der Frankfurter Börse aufbauen. Noch fehlen rund 2.000 Sandsäcke für die Aktion.

4. Atomkraft: Urananreicherungsanlage Gronau schließen!


Atomausstieg? Denkste! Trotz Ausstiegsversprechen wird in der Urananreicherungsanlage (UAA) im nordrhein-westfälischen Gronau weiter angereichertes Uran für Atomkraftwerke auf der ganzen Welt produziert. Regelmäßig fahren Transporte mit der gefährlichen Fracht quer durch Deutschland. Mit einer Unterschriftenaktion fordert die Umweltorganisation Robin Wood die Schließung der Anlage.

Dienstag, 22. Mai 2012

Argumente, die überzeugen


Veröffentlicht am  von 

Angstmache vor Revolution gilt nicht

In einem Schweizer Blog wurde ein Artikel mit dem Namen „Ohne Umverteilung wird ganz Europa brennen“ veröffentlicht, der versucht, den Imperialisten Angst vor der Revolution zu machen. Das ist ein müssiges Unterfangen. Natürlich hassen die Reaktionäre die Revolution, aber sie glauben bis zur letzten Sekunde nicht daran, sie werde Wirklichkeit, sonst würden sie ja anders handeln. Aber ausser Profisteigerung gibt es keinen Antrieb für den Kapitalisten, deshalb wird er auf keinerlei Warnungen hören, wenn er so weiter mache, werde es die Revolution geben.
Völlig zutreffend wird im Artikel des Schweizer Blogs „infosperber“ analysiert:Hier :
Die Schulden der Staaten der EU sind in Wirklichkeit die von den Reichen und Superreichen nicht eingezogenen Steuern. Wie der deutsche DGB schon vor einiger Zeit veröffentlicht hatte, beträgt das gesamte Vermögen in privaten Händen in Deutschland etwa 7 Billionen und 500 Milliarden Euros. Dem stehen als Summe aller deutschen Schulden ein Betrag von 2 Billionen und 200 Milliarden Euros gegenüber. Mit anderen Worten: Hätte man die Reichen und Superreichen und ihre Firmen und Banken rechtzeitig besteuert, hätte man ihnen die Schlupflöcher verstopft, mit dem Geld aus Deutschland zu verschwinden und in Steuerparadiesen anzulegen (die sind ja alle gut bekannt), so gäbe es keinen einzigen Cent an Schulden, weder in den Gemeinden, noch in den Ländern, noch im Bund.
Das ist natürlich ein starkes Argument, aber es ist keine Basis, eine entsprechende Besteuerung zu fordern. Schliesslich sind es eben diese Superreichen, die hinter den Konzernen und Banken stehen, welche die Zügel der Staaten in der Hand haben über eine Durchdringungeung von deren Leuten mit den jeweiligen Politikern des Landes.
Diese Politiker werden natürlich den Teufel tun und das Geld von ihren besten Freunden holen, die ihnen nach der Karriere hohe, gut bezahlte Posten anbieten.
Da nützt es auch nichts, an deren Wirklichkeitssinn zu appellieren, wie es jener Blog versucht:
 „… die Schuldenkrise ist vor allem eine Steuerkrise. Besonders in Deutschland fand im letzten Jahrzehnt aufgrund zu tiefer Löhne eine massive Verschiebung des Volksvermögens von unten nach oben statt.
Statt angemessene Steuern zu zahlen, waren die Reichen gerne bereit, die eingesparten Steuern dem Staat gegen Zins auszuleihen. Mit dem geliehenen Geld konnte der Staat seinen elementaren Verpflichtungen nachkommen, paradoxerweise attackiert von eben diesen Reichen und deren politischen Lobbyisten, welche diese Schuldenmacherei anprangerten. Doppelbödiger geht es kaum.
Nicht nur die Steuerämter werden brennen
Die ungleiche Verteilung des Reichtums führt zu mehr Staatsausgaben, beispielsweise bei der Polizei und der Justiz, welche mehr Aufwand betreiben müssen, um den Reichtum der Reichen zu schützen. Die fehlende Verteilungsgerechtigkeit führt zur hohen Verschuldung der Staatskassen und zum Spardiktat verbunden mit dem Abbau des ‚Service Public’, des Sozialstaates und der demokratischen Entscheidungsprozesse. Das ist der wahre Teufelskreis.
Am untersten Ende dieser Entwicklung stehen die Arbeitslosen und Verzweifelten, die auf die Strasse gehen und Molotows in die Steuerämter werfen. So geschehen letzte Woche in Italien. Doch dabei wird es nicht bleiben. Wenn der gesellschaftliche Reichtum nicht über anständige Mindestlöhne und ein gerechtes Steuersystem auf alle verteilt wird, dann werden auch die Villenviertel brennen und schlussendlich ganz Europa.“
Das mag gut gemeint sein von den Schweizer Bloggern, aber die Herrschenden rechnen nie mit einer Volksbewegung, die ihnen ihre Privilegien wegnimmt. Dafür haben sie ja ihre getreuen Gehilfen in den Redaktionen der Medien, die das genau andersherum darstellen.
Dort hören wir nämlich, wir hätten über unser Verhältnisse gelebt, die Schulden seien der eigentliche Knackpunkt der Euro-Krise , die Länder Europas müssten wieder „wettbewerbsfähig“ werden – und das heisst: Lohnsenkungen, keine Steuern mehr für die Reichen, damit sie wieder Geld zum Investieren haben, der „schlanke Staat“ (Pensionieren von grossen Teilen der öffentlichen Beschäftigten), Leiharbeit, kein Mindestlohn und Arbeitsplätze für 3 Euro die Stunde, Senken der Renten, später verrenten usw. usw. usf.
Doch das Ganze ist schlicht und einfach eine Krise der Umverteilung nach oben.
Es lässt sich leicht feststellen: Die Superreichen hätten genug Geld, um zu investieren. Die frechen Behauptungen, die seien ja fast schon arm, haben keinerlei Grundlage. Wenn sie nicht investieren, dann nur deshalb, weil sie sich nicht genug Profit verprechen, denn die Menschen verarmen immer mehr und können Vieles nicht mehr kaufen. Und das ist eben, worauf die Wirtschaftskrisen im Kapitalismus beruhen: Der Kapitalist kürzt die Löhne, aber damit können die Menschen seine Produkte nicht mehr kaufen. Das ist der Beweis für die völlige Ausweglosigkeit des Kapitalismus.
Daraus dürfen wir aber nicht die falsche Folgerung ziehen, wir sollten den Mächtigen raten, dies zu verändern, weil sie sonst hinweggefegt werden könnten. Erstens glauben sie das nicht, haben sie doch Polizei und Militär und alle Überwachungsmassnahmen in der Hand. Und zweitens würden sie dann nur die Unterdrückung aus Angst vor diesen Dingen noch weiter verschärfen.
Warnen, die Massen könnten sich erheben, ist sozialdemokratisch. Und die Sozialdemokratie haben wir nun in Deutschland zur Genüge kennen gelernt. Fragen sie jemand, der in ‚Hartz IV’ ist, was er von den Hauptverantwortlichen für diese Massnahmen hält.
Wir können und sollten diese Argumentation aber sehr wohl nutzen gegenüber unsereinem. Wir können deutlich machen, es gibt keine Schuldenkrise. Wenn dem Staat das Geld ausgeht, dann deshalb, weil er die Konzerne, Banken und die Superreichenn nicht besteuert oder sie bestenfalls symbolische Abgaben zu leisten haben.
99% der Einnahmen auf allseits bekannten Wegen in die berühmten Steuerparadiese zu überführen, kann jeder halbwegs clevere Berater umsetzen. Und bei den 1%, die man dann versteuert, um nicht aufzufallen, lamentiert man dann noch über hohe Steuersätze.
Mit diesen Argumenten kann man auch klar machen, warum das Haupt-Argument der Revolutionverhinderer leicht zu widerlegen ist. Sie sagen nämlich, selbst wenn alles Geld der Superreichen umverteilt würde an alle, kämen dabei nur ein paar Cents für jeden heraus. Sehen Sie sich noch einmal die Zahlen oben an, wie man alle stattlichen Stellen mit einem Schlag von allen Schulden befreien könnte und dann noch riesige Summen übrig hätte, um Leistungen wie Schulen, Universitäten, öffentliche Unternehmen, Gesundheitssysteme, Krankenhäuser, Kinderkrippen  -gärten und – Tagesheime sowie Wohnungen und Häuser in angenehmen Grössen zu finanzieren und einen allgemein hohen Lebensstandard für alle bis hin zum letzten afrikanischen Land zu garantieren – und vor allem natürlich endlich ein Ende zu setzen den typischen Übeln des Kapitalismus: Krieg, Verfolgung und Folter.

Sonntag, 20. Mai 2012

Weiteres über die DDR 2.0, die auf Europa zukommt ...


Die EU-Innenminister wollen, dass möglichst viele Fluggastdaten für
Rasterfahndungen gesammelt werden - und praktizieren damit US-Methoden:
einmal fliegen, jahrelang gespeichert bleiben. Jeder ist potentiell
verdächtig. So haben sich die Europäer ihr Europa eigentlich nicht
vorgestellt.

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Die Innenminister der Europäischen Union wollen die Grenzen zu Lande, zu
Wasser und in der Luft noch sicherer machen. Zu diesem Zweck haben sie
soeben beschlossen, jeden Fluggast als verdächtiges Subjekt zu
betrachten. Auf innereuropäischen Flügen soll man künftig so behandelt
werden, wie es bisher nur bei Flügen in die USA der Fall war: Man zahlt
seinen Flug nicht nur mit Euro, sondern auch mit seinen Daten.

Möglichst viele persönliche Daten jedes Fluggastes sollen polizeilich
registriert und dann bis zu fünf Jahre lang in den Sicherheits-Computern
gespeichert werden - auf dass mit diesen Daten Rasterfahndungen gemacht
werden können. Das ist die neue Vorratsdatenspeicherung in der Luft. Das
sind die neuen Methoden, den Bürgern mehr Lust auf Europa zu machen.

Die Beachtung des Bürgers in Europa konzentriert sich auf seine
Kontrolle. So haben sich die Europäer ihr Europa eigentlich nicht
vorgestellt. Zu Lande gibt es die einschlägige
EU-Kontroll-und-Datenspeicher-Richtlinie schon seit Jahren: Jeder, der
zu Hause, im Auto oder sonstwo unterwegs telefoniert oder elektronisch
kommuniziert - wann, mit wem, wie lang und von wo aus - wird sechs
Monate lang gespeichert.

Während in Deutschland noch erbittert darüber gestritten wird, ob das
wirklich so sein darf, und während sogar die EU-Kommission einräumt,
dass das alles nicht ganz sauber ist, wird nun von den EU-Innenministern
schon die nächste Daten-Großhorterei beschlossen: Alle Fluggastdaten
werden gespeichert. Es geht dabei um Reiseverlaufsdaten, um Anschrift,
Telefon- und Handynummern. Als die Amerikaner dies alles und noch mehr
für die Transatlantik-Flüge verlangten und erzwangen, war Europa
verschnupft. Jetzt schnupft Europa diese Daten selbst: Jeder ist
potentiell verdächtig.

Zwar mahnt das Verfassungsgericht zu Karlsruhe immer eindringlicher,
Freiheit und Privatsphäre besser zu achten als bisher; es dürfe nicht
sein, dass gespeicherte Daten "die Erstellung aussagekräftiger
Persönlichkeits- und Bewegungsprofile praktisch jeden Bürgers" möglich
machen. Genau das aber ist das Ziel der EU-Maßnahmen. Das
Bundesverfassungsgericht wird in die Rolle gedrängt, die im Jahr 50 vor
Christus in den Geschichten von Asterix und Obelix das von den
unbeugsamen Galliern bewohnte Dorf spielt: Dort wird sympathischer,
punktueller - aber letztlich doch nutzloser Widerstand geleistet.
Zu Hause wäscht man seine Hände in Unschuld

Deutsche Innenminister pfeifen meist auf Karlsruhe, sobald sie sich auf
der europäischen Bühne bewegen. Was zu Hause nicht durchsetzbar ist,
wird gern über die Bande, via Brüssel, durchgesetzt; zu Hause wäscht man
seine Hände in Unschuld: Europa habe halt seinen Preis, heißt es, man
dürfe sich der Rechtseinheit nicht entgegenstellen. So war es beim
Asylrecht, so ist es beim Recht der inneren Sicherheit.

Bei Gelegenheit der EU-Innenministerkonferenz mag man sich an den
europäischen Gründungsmythos erinnern: Zeus hat der von ihm entführten
Königstochter Europa drei Geschenke gemacht: einen immer treffenden
Speer, den schnellsten Hund der Welt - und Talos, einen Bronze-Riesen,
der täglich um Kreta herumläuft und Eindringlinge verjagt. Die
EU-Innenminister haben diesen Talos reaktiviert, geklont und
aufgerüstet; man will ihn nicht mehr nur an den Außengrenzen, sondern
auch wieder an den Binnengrenzen patrouillieren lassen. Und Talos soll
auch noch fliegen, um in der Luft die Daten zu kassieren.

Kurz: Das Grenzregime soll noch strenger, schärfer, rücksichtsloser
werden - zur Sicherheit und zur Flüchtlingsabwehr. Stark bewachte
Außengrenzen sollen Flüchtlinge abhalten, und wenn dies nicht gelingt,
sollen die Binnenkontrollen zugreifen. Die europäische Demokratie ist
nämlich eine exklusive Veranstaltung, die den Reichtum drinnen und die
Not draußen behalten möchte.

So sieht der vielgelobte Raum der Freiheit, der Sicherheit und des
Rechts aus.

http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-will-fluggaeste-kontrollieren-daten-her-oder-ich-schiesse-1.1343159

“Die Märkte” … unsere neuen Herrscher: Namen, Daten, Fakten.


Posted: 20 May 2012 05:41 AM PDT
Sonntag, 20.5.2012. Eifel … obwohl ich eigentlich heute nicht hier sein sollte. Ich sollte wie alle demokratisch gesinnten Menschen in Frankfurt sein. Fast hätte es auch geklappt – aber dann habe ich mir den Fuß verstaucht. Humpelnd macht man sich nicht gut auf Demos … und mehr als einige hundert Meter schaffe ich gerade nicht. Habe ich versucht. Stattdessen sitze ich nun hier und ärgere mich fürchterlich. Nicht über mich, sondern über die deutschen Medien, wollte ich doch wenigstens virtuell am Protest teilhaben. Was aber sehe ich bei den meistgelesensten Nachrichtenportalen Deutschlands im Netz? Fußball, Fußball, Fußball. Als würde ein Tor für Bayern die Weltwirtschaftskrise lösen, die Kriegsgefahr bannen und mein Einkommen bis ins hohe Alter sichern. Das vor allem Letzteres wieder ein Traum geworden ist und wir uns zu einem Volk von Taglöhnern entwickeln, die von Job zu Job hasten, bis die Jobcenter sie dann sicher in die Altersarmut gleiten lassen, dürfte inzwischen den meisten bekannt sein. Das ist halt die Entwicklung, die “die Märkte” verlangen … und wenn “die Märkte” etwas wollen, dann müssen sie das auch bekommen. Unbedingt.  Zeit, mal zu schauen, was eigentlich hinter diesen “Märkten” steckt.
Wir meinen sie ja zu kennen. Die Nachrichten sprechen von ihnen gerne als von “den Anlegern” – und gleich sehen wir vor unserem geistigen Auge ein kleines altes Mütterchen, das ihr mühsam erspartes Geld einem treu für sie sorgenden Enkel anvertraut, der es gut anlegt, damit es nicht nur sicher vor Dieben und Räubern ist, sondern sogar noch zusätzlich ein paar Zinsen einbringt. Dieser Oma würden wir sicher alle gerne helfen wollen.
Die Wahrheit ist jedoch eine andere – weshalb die Oma ihre Ersparnisse bei der Lehmannpleite verloren hat.
In der Wissensmanufaktur hat Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger eine  Rede veröffentlicht, in der er nebenbei die Dimensionen des Handels veröffentlicht, die dort betrieben wird:
2011 hat die Wirtschaftsleistung der ganzen Welt 70 Billionen Dollar betragen. Über die Hälfte dieses Handels ist schon vor zehn Jahren auf dem Papier über Steueroasen abgewickelt worden. Inzwischen ist dieser Anteil wohl weiter gestiegen. Die Gewinne fallen so in den Steueroasen an. Auf dem Markt für Derivate sind 2011 aber 708 Billionen Dollar umgesetzt worden – mehr als das zehnfache. Dieser Markt wird von internationalen Bankgeschäften und Anleiheemissionen gespeist, die zu 85 Prozent „offshore“ abgewickelt werden.
Nun – das krasse Missverhältnis zwischen errechnetem Geld und erarbeiteter Wirtschaftsleistung wird jeden normalen Menschen in den Wahnsinn treiben. Im Prinzip sind es nur noch Luftbuchungen, die dort stattfinden … aber Luftbuchungen mit erstaunlicher politischer Wucht, nochmal Professor Berger:
Fast 90 Prozent aller internationalen Kredite werden von Offshore-Banken vergeben. Sie sind das, was in der öffentlichen Diskussion immer ehrfurchtsvoll mit „Die Märkte“ umschrieben wird. Alle Welt zittert vor ihnen. Unsere Politiker und ihre Berater bekunden immer wieder untertänig, dass wir diese „Märkte“ nicht verunsichern dürfen.
Da haben wir sie schon … “die Märkte”. Es sind die Offshore-Banken, Banken, die von Banken geschaffen worden sind, um Geld und Vermögen vor dem Volk in Sicherheit zu bringen … und um dem Volk mit Hilfe dieses Geldes den eigenen Willen aufzuzwingen.
Die reale Menge an Geld, die auf diesen Inseln liegt, ist natürlich geheim – so geheim wie die Geldmenge M3, die von den USA seit einiger Zeit nicht mehr veröffentlicht wird – was die Bundesbank sehr überraschte. Weniger überraschend ist es, wenn man sich anschaut, welche Entwicklung die Geldmenge in der Zeit genommen hat – denn trotz der Weigerung der USA, diese Menge an künstlichem Geld überhaupt noch zu erfassen, gibt es Daten dazu im Netz – von der Federal Reserve Bank of St. Louis.
Die dort vorgefundene Grafik zeigt uns die Entwicklung der Geldmenge in den USA seit 1918. Von 1980 – 2010 hat die sich nahezu verdoppelt, diese verdoppelte Geldmenge VERDREIFACHTE sich seit 2010. Wir kennen das in Europa auch: die Billionengeschenke der EZB an die Banken müssen sich ja irgendwo niederschlagen.  Einer Vermutung von “The Intelligenz” nach wurde die Erfassung der Daten eingestellt, weil man eine größere Finanzkrise erwartete.
Wie viel Geld befindet sich nun eigentlich auf diesen Offshore-Konten?
Das weiß natürlich kein Mensch, es gibt aber Schätzungen von Insidern, hier bei “Let´s make Money”:
„Man schätzt, dass derzeit 11,5 Billionen Dollar an Privatvermögen in Steuerparadiesen gehalten, von dort aus verwaltet und der Steuer vorenthalten werden. Was kann man sich unter 11,5 Billionen Dollar vorstellen? Nur um eine Vorstellung von der Dimension dieser Summe zu geben: Wenn dieses Geld auch nur einen kleinen Prozentsatz – sagen wir 7% – einbringt und dieses Einkommen bescheiden mit 30% besteuert würde, stünden den Regierungen der Welt zusätzlich 250 Milliarden Dollar zur Verfügung. Dieses Geld könnten sie jedes Jahr ausgeben, um die UN-Millenniumsziele zu erreichen.“ 
So reich ist die Welt. 11,5 Billionen Dollar als Privatvermögen – das wären 1500 Dollar pro Kopf der Weltbevölkerung. Das würde Millionen von Menschen das Leben retten – dank Hartz IV mitlerweile sogar in dem reichen Deutschland. Der Film ist aber aus dem Jahre 2009 – weshalb wir – einfach mal ausgehend von der Steigerung der Geldmenge in den USA – grob schätzen dürfen das mitlerweile wohl 34,5 Billionen Dollar Privatvermögen dort gebunkert werden – aus Drogenhandel, Waffenschmuggel, Steuerhinterziehung, Devisenbetrug, Anlagebetrug und überzogenen Rechnungen.
Mit Hilfe diesen Kapitals ist alles möglich – das sollte jeden Mittelständler aufhorchen lassen. Wenn ich selbst – als Eifelphilosoph – es wirklich wollen würde, könnte ich jeden Mittelständler mit diesem Kapital vernichten. “Leveraged Buy Out” heißt das Prinzip, das schon manchen deutschen Konzernen die Vernichtung gebracht hat – man leiht sich das Geld von den Drogenhändlern, erwirbt ein Unternehmen und verkauft dann seine Einzelteile:
Die Rückzahlung des aufgenommenen Kapitals kann z.B. durch den Weiterverkauf vonUnternehmensteilen erfolgen, wobei darauf zu achten ist, daß dieVeräußerung der Einzelteile mehr ergeben muß, als das Ganze gekostet hat.
Für den Rest kommt dann das Jobcenter Deutschland auf.
Mit solchen Kapitalmengen im Hintergrund (die durch die FED auch noch beliebig vermehrt werden kann) kann man auch ganz anders auf dem politischen Parkett mitmischen, wie Professor Berger in einem weiteren Artikel erwähnt:
Am 30. Juni 2011 ist in Brüssel die internationale Organisation „Finance Watch“ gegründet worden – als Gegengewicht zu 700 Lobbyisten, die mit einem Budget von € 400 Mio im Jahr den Interessen des Finanzsektors vertreten. In Washington D. C. arbeiten 3.000 Lobbyisten für den Finanzsektors – mehr als fünf für jeden Kongressabgeordneten. Ihr Jahresbudget übersteigt US$ fünf Milliarden. Solche Kräfteverhältnisse legen nahe, dass die Staaten – wohl mit Ausnahme Chinas – nicht von ihren Hauptstädten aus regiert werden, sondern von den Finanzplätzen in der Londoner City of Westminster und der New Yorker Wall Street.
700 Lobbyisten in Brüssel. Jeder von ihnen mit einem Budget von knapp 600 000 Euro ausgestattet. Damit hat fast jeder Abgeordnete einen persönlichen Lobbyisten “der Märkte”, der ihm – auf unterschiedlichstem Wege – Jahr für Jahr 600 ooo Euro zukommen lassen kann. Das ist weit mehr, als ein europäischer Abgeordneter (selbst unter Berücksichtigung der “Abkassier-Exzesse“) an Einkommen hat – und für viele osteuropäische Abgeordnete, die sich bis 2009 einen Aufenthalt im Brüsseler Hochpreismillieu finanziell gar nicht leisten konnten, einfach nur ein Traum.
Vielleicht erweitern wir die EU gerade deshalb immer weiter?
In den USA sieht es sogar noch schlimmer aus – hier hat jeder Lobbyist 1,6 Millionen (JEDES JAHR!) – und jeder Abgeordnete gleich fünf von ihnen vor der Tür stehen.
Die Frage “Wer wird Millionär” stellt sich hier gar nicht – das Offshore-Kapital macht jeden reich, der auch nur irgendwie politische Verantwortung hat … acht Millionen pro Jahr pro Abgeordneten macht 32 Millionen in vier Jahren.  Für jeden Europarlamentarier stehen im gleichen Zeitraum 2,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Wie viele Abgeordnete sind wohl charakterlich stark genug, diesem finanziellen Druck (oder, besser gesagt: Zug) zu widerstehen und bleiben lieber arm und bescheiden im Kreise derjenigen, die sich großzügig von den Banken umsorgen lassen, während hierzulande sogar Bundespräsidenten die liebgewonnene Nähe zum großen Geld zu Fall brachte?
Zwei?
Oder eher gar keiner, weil die Parteien nach jahrelangem Aussieben nur “geeignete Kandiaten” zu den Fleischtöpfen der Banken gelangen lassen?
Was machen nun “die Märkte” konkret in unserem politischen Alltag? Brauchen wir uns überhaupt um sie kümmern?
Nun – Hartz IV ist nicht vom Himmel gefallen … und der Kanzler, der dieses Machwerk zu verantworten hat, ist als Berater für Rothschild unterwegs. Dort hat auch der Cheflobbyist der deutschen Automobilindustrie einen sicheren Hafen gefunden oder Beat Näf, der in der Schweizer Niederlassung für Kunden mit einem Vermögen über 25 Millionen Schweizer Franken zuständig ist.
Man sieht also: die Superreichen haben schon Leute, die sich um sie kümmern (und sie um sich herum gruppieren) – und die dafür sorgen, das man seine Rendite mit Sozialabbau in Europa ins Unermessliche steigern kann.  Ein pikantes Nebendetail?
Beat Näf stammt aus der Müller-Möhl-Gruppe, deren Gründer 1999 bekannt gab, das er Rothschild Konkurrenz machen wollte - im Kampf um die “Bestbetuchtesten”. 2000 starb er im Alter von 42 Jahren bei einem Flugzeugunglück mit seiner Privatmaschine und teilte somit das Schicksal von US-Präsidenten, die der Macht des Offshore-Kapitals (und seiner Vorläufer) trotzen wollten. Alles nur Zufall natürlich, wie es auch Zufall ist, das der Name Rothschild irgendwann immer wieder auftaucht, wenn man der Spur des großen Geldes folgt.
Nun – die Bosten Consulting Group sieht in ihrer Studie von 2011 den Anteil von Offshore-Kapital als deutlich geringer an … und gibt der Schweiz den Spitzenplatz aller “Off-shore-Plätze”, wo Beat Näf sich im Auftrag Rothschilds um die Superreichen kümmert.  Nach ihren Angaben sind es nur 7800 Milliarden Dollar, die dort gelagert werden – nur ein Bruchteil von jenen 122 000 Milliarden Dollar, die das im Jahre 2010 um 8 % gestiegene Vermögen von Privatanlegern betrug.
122 000 Milliarden Dollar – das sind 17428 Dollar pro Kopf der Weltbevölkerung. Das zeigt, wie reich wir sind.
0,9 Prozent Weltbevölkerung verfügen über 39 % des Weltvermögens, eines Vermögens, das von Menschen wie Herrn Näf betreut wird, dessen Firma auch ehemalige Bundeskanzler oder Automobillobbyisten bezahlt. Sie wohnen in den USA, Japan, China, Großbritannien und … Deutschland, das Rang fünf in diesem Ranking einnimmt.
Gegen dieses Konglomerat treten nun ein Frankfurt einige wenige Helden auf – 30000 erwähnt die Financial Times Deutschland. Ihre Vordenker haben erkannt, was die Lobbyisten für uns erarbeitet haben, siehe Taz:
„Sich zu verschulden, ist im modernen Kapitalismus zur Grundbedingung für die Existenz geworden“, sagte Hardt. „Und das gilt nicht nur für Staaten, sondern auch für das einzelne Subjekt.“ Ob Bildung, Gesundheit, die alltägliche Lebenshaltung oder eine Wohnung: „Ohne eine niemals endende Verschuldung ist für viele Menschen kaum noch etwas zu haben.“
Wer würde da wohl noch mitlaufen, wenn die Bankenlobbyisten jedem von ihnen 13000 Euro schenken würden? Das wären – umgerechnet – die Beträge, die sie sonst in Brüssel lassen. Damit könnte ein Hartz-Abhängiger drei Jahre seinen Lebensunterhalt bestreiten. 106000 Dollar könnte JEDER Demonstrant erhalten, wenn die US-Lobbyisten (nur die der Finanzwirtschaft, wohlgemerkt. Auto- Energie- Pharmazie und andere Lobbyisten bringen extra was mit) mal ein Jahr auf ihre Zuwendungen für den Kongress verzichten.
Merkt man nun, mit welchen Gegnern man es zu tun hat?
Die könnten eine ganze Demo einfach wegkaufen … und würden es bei Kapitalzuwächsen von 8% im Jahr noch nicht mal merken – das sind immerhin 9760 Milliarden Euro im Jahr, die die MEHR haben. Vier davon für eine Demo im fünftstärksten Millionärsland der Welt zu opfern, würde wirklich keiner merken.
Wo kommen die Zuwächse nun her?
Aus unseren Schulden – siehe oben.
Warum lernen wir das nicht in der Schule?
Warum haben wir hier Medien, in denen der Millionär Günter Jauch mit enormen Spektakel andere arme Schweine zu Millionären macht, während dem Herrn Hardt schon peinlich ist, das sein Buch 14,99 Euro kostet?
Nun – die Pressesprecherin der Boston Consulting Group, Frau Tanja Nickels, hätte uns diese Frage vielleicht beantworten können. Immerhin hat sie eine Arbeit mit interessantem Titel geschrieben:
Meinungs- versus Informationsjournalismus? Ein Vergleich journalistischer Kommunikationsstile in Frankreich und Deutschland am Beispiel von Le Monde und Süddeutscher Zeitung.
Leider arbeitet sie jetzt für die BCG. Aber …. was Meinung und was Information ist, ist ja auch eine Definitionsfrage. Und wie viel Geld “die Märkte” in die Medien stecken, wollen wir doch wirklich gar nicht wissen, oder?
Aber was Bayern München macht, schon.
Was wir aber wissen sollten: zu den Eigentümern von Le Monde gehört ein Milliardär. Das ist bei der Süddeutschen Zeitung genauso – wenn man der Spur über die Südwestdeutsche Medienholding und der Medien Union folgt, landet man bei dem Milliardär Dieter Schaub.
Ist also letztlich egal, was wir da lesen.
Was wir noch tun können … ausser demonstrieren?
Mal einen Tag lang nicht mitspielen. Zum Beispiel am 4.7.2012, dem ersten nationalen Kaufnixtag.

Schnelle Genesung und vielen Dank für diese Wahrheiten an den Eifel-Philosophen wünscht,

                                                                                                                                        marreg